05.01.2022
Mit großer Mehrheit ist am Donnerstag, den 16. Dezember 2021 im Parlament das Sterbeverfügungsgesetz beschlossen worden. Seit 1. Jänner 2022 gilt es nun. Hier finden Sie die Letztversion, die auch im Bundesgesetzblatt kundgemacht wurde. Sterbeverfügungsgesetz, BGBl. 242/2021 Am 21. Jänner 2021 wird es dazu ein Online-Symposium aus juristischer Sicht geben. Gleich anmelden. Symposium – Werbefolder […]
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28.12.2021
Kürzlich hatte der Oberste Gerichtshof einen Rechtsstreit in Bezug auf eine medizinische Behandlung zu klären. Zur Fallgeschichte: Die einer Patientin vom Radiologen anlässlich der „Erstdiagnose“ erteilte unrichtige Empfehlung, mit der ihr suggeriert wurde, es bestehe aktuell kein weiterer Handlungsbedarf, muss (aktiv) widerrufen und richtiggestellt werden, wenn sich bei der Auswertung der Mammographieuntersuchung – anders als nach […]
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28.12.2021
Am 16. Dezember 2021 hat das deutsche Bundesverfassungsgericht eine Rechtssache zur Triage von behinderten Menschen entschieden. Das Gericht kommt zum Ergebnis, dass der deutsche Gesetzgeber Art. 3 Abs. 3 Satz 2 Grundgesetz verletzt hat, weil er es unterlassen hat, Vorkehrungen zu treffen, damit niemand wegen einer Behinderung bei der Zuteilung überlebenswichtiger, nicht für alle zur […]
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28.12.2021
Frau Katja Gelinsky von der deutsche Konrad-Adenauer-Stiftung hat im Mai 2020 zwei Publikationen erarbeitet, in welchen das Thema eines Triage-Gesetzes diskutiert wird. Die Frage ist, ob es klare Rechtsgrundlagen braucht, die vorgeben, wer bei Verknappung medizinischer Ressourcen prioritär zu behandeln ist. Zudem wird diskutiert, was der Gesetzgeber tun kann (oder muss), um Orientierung zu geben? […]
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13.12.2021
Die im Rahmen der Pflegereform seitens der Bundesregierung angekündigte Informationsplattform geht heute online. Die Website www.pflege.gv.at stellt eine niederschwellige Wissens- und Informationsplattform zu vielen Themen rund um Pflege und Betreuung dar. Neben Rat und Hilfe gibt es einen konkreten Pflegewegweiser. Quelle: Informationsplattform für Pflege und Betreuung (Link)
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10.12.2021
Am 9.12. stellten Vertreter*innen der Bundesregierung und der Oppositionspartei NEOS den Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 vor. Es soll nun bis zum 10.1.2022 in offener Begutachtung sein, ehe es im Jänner 2022 beschlossen werden soll. Das COVID-19-Impfpflichtgesetz wird dann ab 1.2.2022 gelten. Alle Details hier. Zusätzlich finden Sie hier Informationen zur Impfpflicht […]
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10.12.2021
Die ÖGARI unterstützt die Transplantationsmedizin und damit auch die Organspende. Neben der bereits in vielen Häusern etablierten DBD (Donation after Brain Determination of Death– Organspende nach Hirntod) besteht auch die Möglichkeit einer DCD (Donation after Circulatory Determination of Death). Beiden Varianten gemeinsam ist es, dass die Organentnahme erst nach der Todesfeststellung erfolgt. Im September 1998 […]
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10.12.2021
Die OÖ Gesundheitsholding hat kürzlich die Pflegestarter*innen präsentiert. Mit dieser Ausbildung ist nun erstmals in Oberösterreich der Einstieg in eine Pflegeausbildung schon im Alter von 15 Jahren – also nach der Pflichtschule – möglich. Wird das 15. Lebensjahr bis zum 30. April 2022 vollendet, kann bereits im September 2022 in diese neue Ausbildung gestartet werden. Dieses […]
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09.12.2021
Längere Zeit wurde über die Einführung der Operationstechnischen Assistenz diskutiert. Nun soll der neue Gesundheitsberuf mit 1. Juli 2022 kommen. Ein Gesetzesvorhaben, eingebettet in das Medizinische Assistenzberufe-Gesetz (MABG), wird gerade vorbereitet. Die Details sind hier nachzulesen. Zudem fand eine Diskussion im Gesundheitsausschuss des Parlaments statt. Ein Auszug aus dem Bericht: Der Regierungsvorschlag für die operationstechnische […]
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16.11.2021
Aufgrund der zunehmenden COVID-Infektionszahlen wird nun wieder vermehrt über eine mögliche Triage bzw. Priorisierung bei Behandlungsentscheidungen diskutiert. Auch im Vorjahr war das Thema am Radar, wohl aber nur theoretisch. Diverse Gremien und Fachgesellschaften haben sich diesem Thema gewidmet und stellen Kriterien vor, die im Rahmen der Triagierung / Priorisierung Anwendung finden sollten, um ethisch verantwortungsbewusste […]
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