01.03.2022
Laut einer Information der Gesundheit Österreich GmbH (GÖG) bieten Community Nurses niederschwellig, regional, wohnortnah und bedarfsorientiert pflegerische Unterstützung. Nun erfolgte der Startschuss für 123 Pilotprojekte mit mehr als 190 Community Nurses in ganz Österreich. Ein Auszug aus einer Aussendung der GÖG: “Möglich gemacht wird das mit Mitteln der Europäischen Kommission, die 54,2 Mio. Euro für die […]
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01.03.2022
Kürzlich hat der Oberste Gerichtshof in Wien (OGH) eine Freiheitsbeschränkung auf einer Intensivstation zu überprüfen gehabt. In der Entscheidung vom 26. Jänner 2022 entschied das Höchstgericht: “Es liegt keine freiheitsbeschränkende Maßnahme im Sinn des § 3 HeimAufG vor, wenn eine Pflegedecke (Zewi-Decke) auf einer Intensivstation zur Behandlung eines durch die Intensivbehandlung – und nicht durch […]
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05.02.2022
Die Gesundheit Österreich GmbH (GÖG) veröffentlichte aktuelle Zahlen rund um das Geschehen auf den Intensivstationen mit Bezug zu COVID-19. Ein Factsheet mit Stand Ende Jänner 2022. » Link zum Factsheet Quelle: Gesundheit Österreich GmbH (Link)
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02.02.2022
Im Rahmen der COVID-Pandemie wurden bereits 2020 Änderungen im Sanitätergesetz beschlossen: Neue COVID-Kompetenzen für Rettungs- und Notfallsanitäter*innen Aussetzung der Fortbildungspflicht Aussetzung des Berufsmodul für die berufliche Tätigkeit als Sanitäter*in Mit Jahresende sind einzelne dieser Regeln ausgelaufen. So gilt die Fortbildungspflicht wieder wie vor der COVID-Pandemie; zudem ist seit 1.1.2022 wieder die Absolvierung des Berufsmoduls Voraussetzung […]
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19.01.2022
Am 17. Jänner 2022 trat die Sterbeverfügungs-Präparate-Verordnung in Kraft. Darin regelt der Bundesminister für Gesundheit die zulässigen Präparate zur Suizidassistenz in Österreich, die ab 1.1.2022 in bestimmten Fällen erlaubt ist. Sterbeverfügungs-Präparate-Verordnung Quelle: Rechtsinformationssystem des Bundes (Link)
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05.01.2022
Mit großer Mehrheit ist am Donnerstag, den 16. Dezember 2021 im Parlament das Sterbeverfügungsgesetz beschlossen worden. Seit 1. Jänner 2022 gilt es nun. Hier finden Sie die Letztversion, die auch im Bundesgesetzblatt kundgemacht wurde. Sterbeverfügungsgesetz, BGBl. 242/2021 Am 21. Jänner 2021 wird es dazu ein Online-Symposium aus juristischer Sicht geben. Gleich anmelden. Symposium – Werbefolder […]
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28.12.2021
Kürzlich hatte der Oberste Gerichtshof einen Rechtsstreit in Bezug auf eine medizinische Behandlung zu klären. Zur Fallgeschichte: Die einer Patientin vom Radiologen anlässlich der „Erstdiagnose“ erteilte unrichtige Empfehlung, mit der ihr suggeriert wurde, es bestehe aktuell kein weiterer Handlungsbedarf, muss (aktiv) widerrufen und richtiggestellt werden, wenn sich bei der Auswertung der Mammographieuntersuchung – anders als nach […]
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28.12.2021
Am 16. Dezember 2021 hat das deutsche Bundesverfassungsgericht eine Rechtssache zur Triage von behinderten Menschen entschieden. Das Gericht kommt zum Ergebnis, dass der deutsche Gesetzgeber Art. 3 Abs. 3 Satz 2 Grundgesetz verletzt hat, weil er es unterlassen hat, Vorkehrungen zu treffen, damit niemand wegen einer Behinderung bei der Zuteilung überlebenswichtiger, nicht für alle zur […]
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28.12.2021
Frau Katja Gelinsky von der deutsche Konrad-Adenauer-Stiftung hat im Mai 2020 zwei Publikationen erarbeitet, in welchen das Thema eines Triage-Gesetzes diskutiert wird. Die Frage ist, ob es klare Rechtsgrundlagen braucht, die vorgeben, wer bei Verknappung medizinischer Ressourcen prioritär zu behandeln ist. Zudem wird diskutiert, was der Gesetzgeber tun kann (oder muss), um Orientierung zu geben? […]
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13.12.2021
Die im Rahmen der Pflegereform seitens der Bundesregierung angekündigte Informationsplattform geht heute online. Die Website www.pflege.gv.at stellt eine niederschwellige Wissens- und Informationsplattform zu vielen Themen rund um Pflege und Betreuung dar. Neben Rat und Hilfe gibt es einen konkreten Pflegewegweiser. Quelle: Informationsplattform für Pflege und Betreuung (Link)
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